Sitzung
SR/024/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
05.05.2022
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 23. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassung folgender Themen:
 
Ö 6.1
Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen gem. § 62 SächsGemO zum 01.06.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/300/2022
Ö 6.2
Verordnung der Stadt Olbernhau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/294/2022
Ö 6.3
Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2022 für den Körperschaftswald der Stadt Olbernhau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/295/2022
Ö 6.4
Berufung von dreizehn Ortswehrleitungen der Feuerwehr von Olbernhau nach Neuwahl entsprechend der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/296/2022
Ö 6.5
Finanzierung des Eigenanteils im Rahmen der GRW-Förderung für das Bauvorhaben "Anlage eines Parkplatzes auf dem Gelände der ehem. Gärtnerei Kreißl, In der Hütte 22a, 09526 Olbernhau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/289/2022
Ö 6.6
Vergabe von Bauleistungen: Instandsetzung der Straßen "Am Schafhübel und Am Kulturpark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/293/2022
Ö 6.7
Vergabe von Bauleistungen: "Wiederherstellung einer historischen Parkanlage im Saigerhüttenkomplex Grünthal, Los Sanierung/Ersatzneubau Trockenmauer" (Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SR/298/2022
Ö 6.8
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan nach § 13b BauGB "Feldstraße, Flurstücke 697/41, 697/42, 697/43"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/297/2022
Ö 6.9
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 18.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/286/2022
Ö 6.10
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 21.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/287/2022
Ö 6.11
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 29.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/290/2022
Ö 6.12
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 01.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/291/2022
Ö 6.13
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 01.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/292/2022
Ö 6.14
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 20.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/299/2022
Ö 6.15
Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 11.02.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SR/275/2022
Ö 6.16
Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden für die Ukraine-Hilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/288/2022
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Bürgerfragestunde
 
Ö 9
Anfragen und Informationen der Stadträte