Sitzung: 22.07.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Olbernhau beschließt, die Maßnahme „Ausbau der Ladestraße zur Anbindung des Gewerbegebietes“ durchzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Finanzierung der Maßnahme einen Antrag auf Zuwendung über das Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra)“ bei Landesdirektion Sachsen zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt nur bei Gewährung der beantragten Zuwendung. Die Finanzierung erfolgt entsprechend dem Haushaltplan 2021/2022, Investitionsplanung, Maßnahme Nr. 14.
tatsächlicher Beschluss
Der Beschluss entspricht dem Beschlussvorschlag.