Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III.          tatsächlicher Beschluss

I.             Beschlussvorschlag

Der Stadtrat der Stadt Olbernhau beschließt die Finanzierung der Maßnahme „Rückbau Verbindungsbau Flurstück 366/m und Garagen, Flurstücke 366/a, 366/b, 366/c, 366/k, 366/l und 366/m Gemarkung Pfaffroda“ wie in der Finanzierungsübersicht dargestellt, vorbehaltlich der bewilligten und zur Verfügung stehenden Förder- und Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2022. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine förderrechtliche Vereinbarung sowie Nachtragsvereinbarungen mit dem Eigentümer abzuschließen.