Sitzung: 05.05.2022 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SR/289/2022
III. tatsächlicher Beschluss
I. Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt Olbernhau beschließt, für die Finanzierung des Bauvorhabens „Anlage eines Parkplatzes auf dem Gelände der ehem. Gärtnerei Kreißl, In der Hütte 22a, 09526 Olbernhau“ im Rahmen einer GRW-Förderung bei geplanten Gesamtkosten von 556.914,97 EUR außerplanmäßig Eigenmittel in Höhe von 55.691,50 EUR bereit zu stellen. Die Bereitstellung erfolgt durch Umverteilung vorhandener aber nicht benötigter Haushaltmittel wie folgt:
Nicht benötigte Eigenmittel aus den Programmen „Stadtumbau“ bzw. „WEP“, Programmjahr 2022 in Höhe von 55.691,50 EUR.