SessionNet | Stadtrat - 18.03.2021

Sitzung

SR/016/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großer Saal des Jugend- und Kulturzentrums (Theater Variabel)
Markt 5, 09526 Olbernhau

Datum

18.03.2021

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Vorlage: SR/027/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/184/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/163/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: SR/177/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/182/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/183/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/167/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/180/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/178/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 TexteBestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bestätigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 15. Sitzung des Stadtrates

Ö 7 Beschlussfassungen:

Ö 7.1 TexteÄnderung der bestehenden Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des 6. Sächsischen Bergmanns-, Hütten- und Knappentages im Jahr 2022 in der Stadt Olbernhau

Ö 7.2 TexteAbrechnung der Elternbeiträge anhand der tatsächlichen Betreuungszeit im Zeitraum des behördlich angeordneten eingeschränkten Regelbetrieb

Ö 7.3 TexteVerwendung der pauschalen Zuweisung des Freistaates Sachsen in Höhe von 70.000 EUR für das Haushaltsjahr 2020 - Vergabe des Restbudgets

Ö 7.4 TexteDurchführungsbeschluss zur Wiederherstellung einer historischen Parkanlage im Saigerhüttenkomplex Grünthal

Ö 7.5 TexteDurchführung der Maßnahme: "Erweiterung Grundschule J. W. v. Goethe Olbernhau – Erneuerung Schulhof"

Ö 7.6 TexteDurchführung der Maßnahme: "Wildrosen-Grundschule Dörnthal – Erneuerung Außenanlagen“

Ö 7.7 TexteDoppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Olbernhau

Ö 7.8 TexteKommunaler Gesamtabschluss für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Ö 7.9 TexteAnnahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 05.02.2021

Ö 8 TexteBürgerfragestunde

Ö 9 Informationen, Hinweise, Anfragen