SessionNet | Stadtrat - 18.03.2021 - 18:30 Uhr

Sitzung

SR/016/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großer Saal des Jugend- und Kulturzentrums (Theater Variabel)
Markt 5, 09526 Olbernhau

Datum

18.03.2021

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Stadtrates
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 15. Sitzung des Stadtrates
Ö 7	Beschlussfassungen:
Ö 7.1	Änderung der bestehenden Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des 6. Sächsischen Bergmanns-, Hütten- und Knappentages im Jahr 2022 in der Stadt Olbernhau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.2	Abrechnung der Elternbeiträge anhand der tatsächlichen Betreuungszeit im Zeitraum des behördlich angeordneten eingeschränkten Regelbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.3	Verwendung der pauschalen Zuweisung des Freistaates Sachsen in Höhe von 70.000 EUR für das Haushaltsjahr 2020 - Vergabe des Restbudgets Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 7.4	Durchführungsbeschluss zur Wiederherstellung einer historischen Parkanlage im Saigerhüttenkomplex Grünthal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.5	Durchführung der Maßnahme: "Erweiterung Grundschule J. W. v. Goethe Olbernhau – Erneuerung Schulhof" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.6	Durchführung der Maßnahme: "Wildrosen-Grundschule Dörnthal – Erneuerung Außenanlagen“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.7	Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Olbernhau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7.8	Kommunaler Gesamtabschluss für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7.9	Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 05.02.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Bürgerfragestunde
Ö 9	Informationen, Hinweise, Anfragen