SessionNet | Stadtrat - 28.07.2022

Sitzung

SR/025/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

28.07.2022

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

01Bericht Stadtwahlleiter

02Wahlprüfungsbescheid

SR/313/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage Sitzungstermine 2. Halbjahr 2022

SR/314/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/315/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/316/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/322/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/317/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/318/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/307/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/308/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/309/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/310/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/319/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 24. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 2 Dok.Bericht des Stadtwahlleiters zur Bürgermeisterwahl

Ö 7 Vereidigung von Herrn Jörg Klaffenbach zum Bürgermeister der Stadt Olbernhau ab dem 1. August 2022

Ö 8 VOTexteZwischenbericht zur Haushaltslage der Stadt Olbernhau mit Stand 30.06.2022

Ö 9 Beschlussfassungen:

Ö 9.1 VO3 Dok.TexteSitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im 2. Halbjahr 2022

Ö 9.2 VO2 Dok.TexteAbberufung und Neuwahl des Aufsichtsrates der Stadtwerke Olbernhau GmbH

Ö 9.3 VO2 Dok.TexteAbberufung und Neuwahl des Aufsichtsrates der Wohnwerke Olbernhau GmbH

Ö 9.4 VO2 Dok.TexteBerufung des Museumsdirektors als Vertreter der Stadt Olbernhau in den Verein „Ring der europäischen Schmiedestädte e.V.“

Ö 9.5 VO2 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Ausbau der Ladestraße in Olbernhau"

Ö 9.6 VO2 Dok.TexteVergabe von Planungsleistungen: "Instandsetzung der Straße "Am Schlossberg" im Ortsteil Pfaffroda"

Ö 9.7 VOTexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 08.06.2022

Ö 9.8 VO2 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung eingegangener Spenden für die Ukraine-Hilfe ab dem 13.06.2022

Ö 9.9 VO2 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 13.06.2022

Ö 9.10 VOTexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 16.06.2022

Ö 9.11 VOTexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 13.07.2022

Ö 10 TexteBürgerfragestunde

Ö 11 TexteInformationen aus der Stadtverwaltung

Ö 12 Informationen, Hinweise, Anfragen der Stadträte