SessionNet | Stadtrat - 28.07.2022

Sitzung

SR/025/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

28.07.2022

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 3	Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 24. Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Bericht des Stadtwahlleiters zur Bürgermeisterwahl		01Bericht Stadtwahlleiter 02Wahlprüfungsbescheid
Ö 7	Vereidigung von Herrn Jörg Klaffenbach zum Bürgermeister der Stadt Olbernhau ab dem 1. August 2022
Ö 8	Zwischenbericht zur Haushaltslage der Stadt Olbernhau mit Stand 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SR/313/2022
Ö 9	Beschlussfassungen:
Ö 9.1	Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im 2. Halbjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/314/2022	Beschluss Beschlussvorlage Anlage Sitzungstermine 2. Halbjahr 2022
Ö 9.2	Abberufung und Neuwahl des Aufsichtsrates der Stadtwerke Olbernhau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/315/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.3	Abberufung und Neuwahl des Aufsichtsrates der Wohnwerke Olbernhau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/316/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.4	Berufung des Museumsdirektors als Vertreter der Stadt Olbernhau in den Verein „Ring der europäischen Schmiedestädte e.V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/322/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.5	Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben "Ausbau der Ladestraße in Olbernhau" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/317/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.6	Vergabe von Planungsleistungen: "Instandsetzung der Straße "Am Schlossberg" im Ortsteil Pfaffroda" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SR/318/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.7	Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 08.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/307/2022
Ö 9.8	Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden für die Ukraine-Hilfe ab dem 13.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/308/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.9	Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 13.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/309/2022	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 9.10	Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 16.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/310/2022
Ö 9.11	Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 13.07.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/319/2022
Ö 10	Bürgerfragestunde
Ö 11	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 12	Informationen, Hinweise, Anfragen der Stadträte

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: