SessionNet | Stadtrat - 02.11.2023

Sitzung

SR/035/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

02.11.2023

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Anlage Sitzungskalender 1. HJ 2024

SR/412/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/417/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Auflistung Betriebkosten 2017-2022

Anlage 3 Vergleich Elternbeiträge umliegende Gemeinden

Anlage 1 2. Änderungssatzung Elternbeiträge Entwurf

SR/405/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 2 Änderung LaSuB

Anlage 3 Geburtenzahlen Stadt Olbernhau

Anlage 1 Satzung gemeinsamer Schulbezirk 2. Entwurf

SR/411/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Grundsteuerreform Empfehlung SSG 18.10.2023

SR/424/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/423/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/414/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/415/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/416/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Ö 1.1 Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung gem. § 39 Abs. 1 S. 2 und 3 SächsGemO

Ö 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 34. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 VO2 Dok.Vorberatung und Diskussion zur Einrichtung und Betrieb einer Stadtbuslinie Olbernhau ("Linie A")

Ö 7 Beschlussfassungen

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteSitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im 1. Halbjahr 2024

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteBerufung des Aufsichtsrates des Lebenshilfewerkes Mittleres Erzgebirge e. V.

Ö 7.3 VO4 Dok.TexteZweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Olbernhau vom 06. Dezember 2018

Ö 7.4 VO5 Dok.TexteNeufassung der Satzung des gemeinsamen Schulbezirkes für die Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Olbernhau

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion "Umsetzung der Grundsteuerreform"

Ö 7.6 VO1 Dok.TexteVergabe der Lieferleistung: Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Ortsfeuerwehr Pfaffroda / Schönfeld

Ö 7.7 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Maßnahmedurchführung "Abriss ehem. Lehrwerkstatt und Wohnheim Holzbau", Blumenauer Straße 32 in 09526 Olbernhau

Ö 7.8 VO1 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Maßnahmedurchführung "Abriss ehem. Erbgericht Blumenau" Hauptstraße 21 in 09526 Olbernhau

Ö 7.9 VO1 Dok.TexteErhöhung des Kostenerstattungsbetrages zur Maßnahme "Komplexe Modernisierung und Instandsetzung des Wohn- und Geschäftsgebäudes Grünthaler Straße 21"

Ö 8 Bürgerfragestunde

Ö 9 Information aus der Stadtverwaltung

Ö 10 Anfragen und Informationen der Stadträte