SessionNet | Stadtrat - 02.11.2023

Sitzung

SR/035/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

02.11.2023

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 1.1	Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung gem. § 39 Abs. 1 S. 2 und 3 SächsGemO
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 3	Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 34. Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Vorberatung und Diskussion zur Einrichtung und Betrieb einer Stadtbuslinie Olbernhau ("Linie A")	SR/413/2023	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 7	Beschlussfassungen
Ö 7.1	Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im 1. Halbjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/412/2023	Beschlussvorlage Anlage Sitzungskalender 1. HJ 2024
Ö 7.2	Berufung des Aufsichtsrates des Lebenshilfewerkes Mittleres Erzgebirge e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/417/2023	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Olbernhau vom 06. Dezember 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SR/405/2023	Beschlussvorlage Anlage 2 Auflistung Betriebkosten 2017-2022 Anlage 3 Vergleich Elternbeiträge umliegende Gemeinden Anlage 1 2. Änderungssatzung Elternbeiträge Entwurf
Ö 7.4	Neufassung der Satzung des gemeinsamen Schulbezirkes für die Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Olbernhau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/411/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage 2 Änderung LaSuB Anlage 3 Geburtenzahlen Stadt Olbernhau Anlage 1 Satzung gemeinsamer Schulbezirk 2. Entwurf
Ö 7.5	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion "Umsetzung der Grundsteuerreform" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SR/424/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Grundsteuerreform Empfehlung SSG 18.10.2023
Ö 7.6	Vergabe der Lieferleistung: Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Ortsfeuerwehr Pfaffroda / Schönfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/423/2023	Beschlussvorlage
Ö 7.7	Grundsatzbeschluss zur Maßnahmedurchführung "Abriss ehem. Lehrwerkstatt und Wohnheim Holzbau", Blumenauer Straße 32 in 09526 Olbernhau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/414/2023	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Grundsatzbeschluss zur Maßnahmedurchführung "Abriss ehem. Erbgericht Blumenau" Hauptstraße 21 in 09526 Olbernhau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/415/2023	Beschlussvorlage
Ö 7.9	Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages zur Maßnahme "Komplexe Modernisierung und Instandsetzung des Wohn- und Geschäftsgebäudes Grünthaler Straße 21" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/416/2023	Beschlussvorlage
Ö 8	Bürgerfragestunde
Ö 9	Information aus der Stadtverwaltung
Ö 10	Anfragen und Informationen der Stadträte

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: