SessionNet | Stadtrat - 26.11.2020

Sitzung

SR/014/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großer Saal des Jugend- und Kulturzentrums (Theater Variabel)
Markt 5, 09526 Olbernhau

Datum

26.11.2020

Zeit

18:30-18:55 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Vorlage: SR/132/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/122/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/133/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/127/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: SR/123/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/158/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/155/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: SR/159/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/157/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/156/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/151/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/152/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/153/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/149/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: SR/150/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 13. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Beschlussfassungen:

Ö 6.1 TexteSitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Jahr 2021

Ö 6.2 TexteÄnderung der Finanzierungsvereinbarung mit der Kindertageseinrichtung Salamander

Ö 6.3 TexteGrundsatzbeschluss zur Schaffung weiterer Krippen- und Kindergartenplätzen in der Kindertagesstätte "Schwalbennest"

Ö 6.4 TexteGrundsatzbeschluss zur Zusammenführung der Olbernhauer Museen

Ö 6.5 TexteKonzept zur Betreibung des Jugend- und Kulturzentrums „Theater Variabel“

Ö 6.6 TexteStellenausschreibung hauptamtliche/r Stadtwehrleiter/in

Ö 6.7 TexteVerordnung der Stadt Olbernhau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020

Ö 6.8 TexteAbbau des Sparkassen-Würfels in Dörnthal

Ö 6.9 TexteVergabe von Bauleistungen: "Ersatzneubau Turnhalle Dörnthal; Los 18 - Sportgeräte"

Ö 6.10 TexteVergabe von Bauleistungen "Ausbau der Schulstraße und Neubau einer zentralen Bushaltestelle im OT Dörnthal"

Ö 6.11 TexteVerwendung der pauschalen Zuweisung des Freistaates Sachsen 2020 für den Haushaltsausgleich des Haushaltsjahres 2020

Ö 6.12 TexteNeuregelung der Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) - Verlängerung Übergangsregelung

Ö 6.13 TexteUmverteilung der Finanzierung von Stadtsanierungsmaßnahmen des Förderprogramms Stadtumbau "Stadtzentrum 2020"

Ö 6.14 TexteAnnahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 16.10.2020

Ö 7 TexteBeteiligungsbericht der Stadt Olbernhau (Stand 31.12.2019)

Ö 8 Informationen, Hinweise, Anfragen

Ö 9 TexteBürgerfragestunde

Ö 10 TexteSonstiges