Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großer Saal des Jugend- und Kulturzentrums (Theater Variabel)
Markt 5, 09526 Olbernhau
Datum
26.11.2020
Zeit
18:30-18:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 13. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen:
 
Ö 6.1
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Änderung der Finanzierungsvereinbarung mit der Kindertageseinrichtung Salamander

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Grundsatzbeschluss zur Schaffung weiterer Krippen- und Kindergartenplätzen in der Kindertagesstätte "Schwalbennest"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.4
Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung der Olbernhauer Museen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6.5
Konzept zur Betreibung des Jugend- und Kulturzentrums „Theater Variabel“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.6
Stellenausschreibung hauptamtliche/r Stadtwehrleiter/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.7
Verordnung der Stadt Olbernhau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6.8
Abbau des Sparkassen-Würfels in Dörnthal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.9
Vergabe von Bauleistungen: "Ersatzneubau Turnhalle Dörnthal; Los 18 - Sportgeräte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.10
Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Schulstraße und Neubau einer zentralen Bushaltestelle im OT Dörnthal"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.11
Verwendung der pauschalen Zuweisung des Freistaates Sachsen 2020 für den Haushaltsausgleich des Haushaltsjahres 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.12
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) - Verlängerung Übergangsregelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.13
Umverteilung der Finanzierung von Stadtsanierungsmaßnahmen des Förderprogramms Stadtumbau "Stadtzentrum 2020"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.14
Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 16.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beteiligungsbericht der Stadt Olbernhau (Stand 31.12.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Informationen, Hinweise, Anfragen
 
Ö 9
Bürgerfragestunde
 
Ö 10
Sonstiges