Sitzung
SR/020/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, Treibehaus im Welterbekomplex Saigerhütte,
In der Hütte 10, 09526 Olbernhau
Datum
23.09.2021
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 19. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen:
 
Ö 6.1
Festlegung des Wahltages zur Bürgermeisterwahl 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Ersatzbeschaffung von drei Fahrzeugen für die städtischen Hausmeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Stellungnahme der Stadt Olbernhau zum Entwurf des Regionalplanes der Region Chemnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.4
Vergabe von Bauleistungen: "Ersatzneubau Sozial- und Umkleidebereich Schulsporthalle Blumenau"
Schlüsselfertige Errichtung eines Funktionsgebäudes einschl. Abbruch des Bestandsgebäudes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 6.5
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Olbernhau

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.6
Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 23.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.7
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 09.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1&, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Information zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Stadtwerke und Wohnwerke
 
Ö 8
Bürgerfragestunde
 
Ö 9
Informationen, Hinweise, Anfragen