Sitzung
SR-A/003/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
24.08.2022
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 25. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen:
 
Ö 6.1
Abschluss einer Leasing-Vereinbarung für eine Kehrmaschine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/328/2022
Ö 6.2
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 26.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/325/2022
Ö 6.3
Annahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 29.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/326/2022
Ö 6.4
Übertragung der Zuständigkeit zur Annahme oder Vermittlung von Spenden auf den Verwaltungsausschuss der Stadt Olbernhau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/323/2022
Ö 6.5
Beschluss über den weiteren Werdegang der Klage der Stadt Olbernhau gegen den Landkreis Erzgebirgskreis wegen der Genehmigung von 3 Windenergieanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SR/329/2022
Ö 7
Bürgerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationen, Hinweise, Anfragen der Stadträte