Sitzung
SR/031/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
04.05.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 30. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen:
 
Ö 6.1
Neufassung der Satzung zur Durchführung des Weihnachtsmarktes in der Stadt Olbernhau (Weihnachtsmarktsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/378/2023
Ö 6.2
Entgeltordnung für Spezialmärkte in der Stadt Olbernhau (EntgO Spezialmärkte)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SR/379/2023
Ö 6.3
Finanzierung der Maßnahme "Rückbau des ehem. Wirtschaftsgebäudes Am Schlossberg 11"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/376/2023
Ö 6.4
Finanzierung der Maßnahme "Sanierung des Schlosses Pfaffroda - Am Schlossberg 8"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/377/2023
Ö 7
Bürgerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Stadträte