SessionNet | Stadtrat - 24.03.2022

Sitzung

SR/023/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

24.03.2022

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Vorlage: SR/237/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/281/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/277/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage: SR/278/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/280/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Vorlage: SR/279/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: SR/282/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abwägungen Beschlussfassung

SR/284/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SR/285/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Straßenbaumaßnahmen 2022

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 22. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Beschlussfassungen folgender Themen:

Ö 6.1 TexteDritte Satzung zur Änderung der Essengeldsatzung der Stadt Olbernhau - Erhöhung des Essengeldes ab 01.09.2022

Ö 6.2 TexteVergabe der Lieferleistung: Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik (GW-L2) für die Ortsfeuerwehr Kleinneuschönberg

Ö 6.3 TexteVergabe von Bauleistungen: "Ersatzneubau Sozial- und Umkleidebereich Schulsporthalle Blumenau, Los 10 - Sanitär, Heizung, Lüftung"

Ö 6.4 TexteVergabe von Bauleistungen: "Wildrosen-Grundschule Dörnthal - Erneuerung Dachdeckung Südflügel"

Ö 6.5 TexteVergabe von Bauleistungen: "Erneuerung Gehweg an der B171 in Dittmannsdorf, 1. Bauabschnitt"

Ö 6.6 TexteFinanzierung der Maßnahme „Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudes Am Schloßberg 3“

Ö 6.7 TexteFinanzierung der Maßnahme "Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudes Am Schlossberg 7a"

Ö 6.8 VO3 Dok.TexteAbwägungsbeschluss zum Bebauungsplan nach 13b BauGB "Feldstraße, Flurstücke 697/41, 697/42, 697/43"

Ö 6.9 TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 08.03.2022

Ö 7 Bürgerfragestunde

Ö 8 1 Dok.TexteInformationen über geplanten Straßensperrungen im Zuge von Straßenbauarbeiten in der Stadt Olbernhau

Ö 9 Informationen und Hinweise aus der Stadtverwaltung

Ö 10 TexteInformationen und Anfragen der Stadträte