Sitzung
SR/023/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
24.03.2022
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 22. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen folgender Themen:
 
Ö 6.1
Dritte Satzung zur Änderung der Essengeldsatzung der Stadt Olbernhau - Erhöhung des Essengeldes ab 01.09.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Vergabe der Lieferleistung: Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik (GW-L2) für die Ortsfeuerwehr Kleinneuschönberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Vergabe von Bauleistungen: "Ersatzneubau Sozial- und Umkleidebereich Schulsporthalle Blumenau, Los 10 - Sanitär, Heizung, Lüftung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6.4
Vergabe von Bauleistungen: "Wildrosen-Grundschule Dörnthal - Erneuerung Dachdeckung Südflügel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.5
Vergabe von Bauleistungen: "Erneuerung Gehweg an der B171 in Dittmannsdorf, 1. Bauabschnitt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 6.6
Finanzierung der Maßnahme „Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudes Am Schloßberg 3“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.7
Finanzierung der Maßnahme "Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudes Am Schlossberg 7a"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.8
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan nach 13b BauGB "Feldstraße, Flurstücke 697/41, 697/42, 697/43"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/284/2022
Ö 6.9
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 08.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Bürgerfragestunde
 
Ö 8
Informationen über geplanten Straßensperrungen im Zuge von Straßenbauarbeiten in der Stadt Olbernhau
 
Ö 9
Informationen und Hinweise aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Informationen und Anfragen der Stadträte