SessionNet | Stadtrat - 05.05.2022

Sitzung

SR/024/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

05.05.2022

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 neue Verwaltungsstruktur

SR/300/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

Verordnung der Stadt Olbernhau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2022

SR/294/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/295/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/296/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/289/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage1 SchaKu Angebotsauswertung

Anlage2 SchaKu Preisspiegel

Anlage3 SchaKu Submissionsprotokoll

Anlage4 SchaKu Los0 Verteilung

SR/293/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

Anage1 Mauer-Saigerhüttenkomplex-Olbernhau-Vergabevorschlag

Anlage 2 Mauer-Saigerhüttenkomplex-Olbernhau-Preisspiegel

SR/298/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

220422 B-Plan Planzeichnung

220422-Begründung

SR/297/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

SR/286/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

SR/287/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

SR/290/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

SR/291/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

SR/292/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

SR/299/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/275/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss

Beschlussvorlage

SR/288/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 23. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Beschlussfassung folgender Themen:

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteBestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen gem. § 62 SächsGemO zum 01.06.2022

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteVerordnung der Stadt Olbernhau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2022

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteBestätigung des Wirtschaftsplanes 2022 für den Körperschaftswald der Stadt Olbernhau

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteBerufung von dreizehn Ortswehrleitungen der Feuerwehr von Olbernhau nach Neuwahl entsprechend der Feuerwehrsatzung

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteFinanzierung des Eigenanteils im Rahmen der GRW-Förderung für das Bauvorhaben "Anlage eines Parkplatzes auf dem Gelände der ehem. Gärtnerei Kreißl, In der Hütte 22a, 09526 Olbernhau"

Ö 6.6 VO6 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen: Instandsetzung der Straßen "Am Schafhübel und Am Kulturpark"

Ö 6.7 VO4 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen: "Wiederherstellung einer historischen Parkanlage im Saigerhüttenkomplex Grünthal, Los Sanierung/Ersatzneubau Trockenmauer" (Tischvorlage)

Ö 6.8 VO3 Dok.TexteSatzungsbeschluss zum Bebauungsplan nach § 13b BauGB "Feldstraße, Flurstücke 697/41, 697/42, 697/43"

Ö 6.9 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 18.03.2022

Ö 6.10 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 21.03.2022

Ö 6.11 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 29.03.2022

Ö 6.12 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 01.04.2022

Ö 6.13 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 01.04.2022

Ö 6.14 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Großspende vom 20.04.2022

Ö 6.15 VO2 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung eingegangener Spenden ab dem 11.02.2022

Ö 6.16 VO2 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung eingegangener Spenden für die Ukraine-Hilfe

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 TexteBürgerfragestunde

Ö 9 TexteAnfragen und Informationen der Stadträte