SessionNet | Stadtrat - 15.06.2023

Sitzung

SR/032/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

15.06.2023

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Beschlussvorlage

Anlage 1 HH-Satzung 2023 geändert

Anlage 2 HH-Satzung 2024 geändert

Anlage 3 aktualisierte Ergebnis- und Finanzplanung 2023

SR/357/2023/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: SR/380/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 2 Friedhofsgebühren Gegenüberstellung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung Entwurf

SR/381/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/383/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

SR/384/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/385/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/386/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: ^18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/387/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Antrag Aufstellung B-Plan

SR/388/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/389/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/390/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Tassenmotiv Stand Mai 23

Anlage 1 Konzept Mehrweggläser Weihnachtsmarkt

SR/391/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/392/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

SR/382/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Ö 3 Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 31. Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Beschlussfassungen:

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteÄnderung der Haushaltssatzungen der Stadt Olbernhau für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ö 6.2 TexteNeufassung der Bekanntmachungssatzung

Ö 6.3 VO4 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 6.4 VO1 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen: "Teilumbau und Teilrekonstruktion Jugend- und Kulturzentrum 'Theater Variabel', Los 1 - Gerüstarbeiten, Los 2 - Dacherneuerung, Los 3 - Baumeisterleistungen"

Ö 6.5 VO1 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen: Grundschule "Johann Wolfgang von Goethe" Olbernhau, Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen - Umsetzung Digital-Pakt Schule

Ö 6.6 VO1 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen: Wildrosen-Grundschule Dörnthal, Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen - Umsetzung Digital-Pakt Schule

Ö 6.7 VO1 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen: Grundschule Blumenau, Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen - Umsetzung Digital-Pakt Schule

Ö 6.8 VO1 Dok.TexteNeuverpachtung Gelände Bierwiesenteich und Bowlingbahn

Ö 6.9 VO2 Dok.TexteEinleitung eines Verfahrens zur Bauleitplanung (B-Plan) nach § 13a BauGB für den Bereich der Flurstücke 726/6 und 726/7 der Gemarkung Olbernhau zur Ansiedlung von zwei Einzelhandelsmärkten

Ö 6.10 VO1 Dok.TexteFinanzierung der Maßnahme "Freiflächengestaltung Block 7, 2. und 3. BA" in Olbernhau

Ö 6.11 VO1 Dok.TexteFinanzierung der Maßnahme "Neugestaltung der Außenanlagen des Schlosses und des Schlossparks" im Ortsteil Pfaffroda

Ö 6.12 VO3 Dok.TexteKonzept zur Einführung von einheitlichen Glühweintassen auf dem Weihnachtsmarkt 2023

Ö 6.13 VO1 Dok.TexteAufstellung einer Vorschlagsliste für das Schöffenamt

Ö 6.14 VO1 Dok.TexteAnnahme und Vermittlung einer eingegangenen Sachspende für die Kita Villa Kunterbunt

Ö 7 TexteBürgerfragestunde

Ö 8 TexteInformation zur Erweiterung des Mittagsangebotes (2. Gericht) der Schulküche

Ö 9 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 10 TexteAnfragen der Stadträte