Sitzung
SR/032/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
15.06.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 31. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen:
 
Ö 6.1
Änderung der Haushaltssatzungen der Stadt Olbernhau für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/357/2023/1
Ö 6.2
Neufassung der Bekanntmachungssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SR/381/2023
Ö 6.4
Vergabe von Bauleistungen: "Teilumbau und Teilrekonstruktion Jugend- und Kulturzentrum 'Theater Variabel', Los 1 - Gerüstarbeiten, Los 2 - Dacherneuerung, Los 3 - Baumeisterleistungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SR/383/2023
Ö 6.5
Vergabe von Bauleistungen: Grundschule "Johann Wolfgang von Goethe" Olbernhau, Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen - Umsetzung Digital-Pakt Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/384/2023
Ö 6.6
Vergabe von Bauleistungen: Wildrosen-Grundschule Dörnthal, Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen - Umsetzung Digital-Pakt Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/385/2023
Ö 6.7
Vergabe von Bauleistungen: Grundschule Blumenau, Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen - Umsetzung Digital-Pakt Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: ^18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/386/2023
Ö 6.8
Neuverpachtung Gelände Bierwiesenteich und Bowlingbahn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SR/387/2023
Ö 6.9
Einleitung eines Verfahrens zur Bauleitplanung (B-Plan) nach § 13a BauGB für den Bereich der Flurstücke 726/6 und 726/7 der Gemarkung Olbernhau zur Ansiedlung von zwei Einzelhandelsmärkten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 SR/388/2023
Ö 6.10
Finanzierung der Maßnahme "Freiflächengestaltung Block 7, 2. und 3. BA" in Olbernhau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/389/2023
Ö 6.11
Finanzierung der Maßnahme "Neugestaltung der Außenanlagen des Schlosses und des Schlossparks" im Ortsteil Pfaffroda

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/390/2023
Ö 6.12
Konzept zur Einführung von einheitlichen Glühweintassen auf dem Weihnachtsmarkt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/391/2023
Ö 6.13
Aufstellung einer Vorschlagsliste für das Schöffenamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 SR/392/2023
Ö 6.14
Annahme und Vermittlung einer eingegangenen Sachspende für die Kita Villa Kunterbunt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/382/2023
Ö 7
Bürgerfragestunde
 
Ö 8
Information zur Erweiterung des Mittagsangebotes (2. Gericht) der Schulküche
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Anfragen der Stadträte