SessionNet | Stadtrat - 27.07.2023

Sitzung

SR/033/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

27.07.2023

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 3	Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 32. Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Zwischenbericht zur Haushaltslage der Stadt Olbernhau mit Stand 30.06.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SR/400/2023	Informationsvorlage Anlage 0 Halbjahresbericht Präsentation Anlage 1 ER mit Konten Anlage 2 FR mit Konten Anlage 3 Stand Investitionmaßnahmen 2023 Anlage 4 Schuldenstand 30.06. Anlage 5 Haushaltsbescheid DHH 2023 2024
Ö 7	Information der Polizei zur Kriminalstatistik in der Stadt Olbernhau
Ö 8	Beschlussfassungen
Ö 8.1	Satzung über die Erhebung einer Gästetaxe in der Stadt Olbernhau (Gästetaxesatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/393/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage 2 Kalkulationsgrundlage Gästetaxe Anlage 1 Entwurf Satzung Gästetaxe
Ö 8.2	Konzept zur Weiterbetreibung des Hauses der Begegnung in Rothenthal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/394/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage 2 Kostenanalyse HdB Anlage 1 Konzept Betreibung HdB Rothenthal Entwurf VA
Ö 8.3	Vergabe von Lieferleistungen: Lieferung, Montage, Einweisung und Wartung von Multifunktionsgeräten in allen Einrichtungen der Stadtverwaltung Olbernhau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/401/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage 1 Gerätebestand Anlage 2 Ergebnispräsentation Druckeranalyse Anlage 3 Vergabevermerk Multifunktionsgeräte inkl.Anlagen
Ö 8.4	Vergabe von Lieferleistungen: Beschaffung von zwei Netzersatzanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/396/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage 1 Niederschrift Öffnung Angebote VB 50 23 Anlage 2 Bewertungsmatrix VB50 23 Anlage 3 Angebotsauswertung - Vergabevorschlag-VB50 23
Ö 8.5	Vergabe von Bauleistungen: "Erneuerung der Hammertechnik im Althammer" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/397/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage 1 2023-07-18 Preisspiegel Erneuerung Hammertechnik Althammer Anlage 2 2023-07-19 Angebotsauswertung Althammer Hammertechnik
Ö 8.6	Vergabe von Bauleistungen: "Erneuerung und Erweiterung Gehwege in Pfaffroda, Schönfeld und Dittmannsdorf im Zuge Fahrbahnerneuerung B 171 Pfaffroda - Ullersdorf" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	SR/399/2023	Beschluss Beschlussvorlage Anlage1 VERGABEVORSCHLAG-B 171-FBE-Pfaffroda-Ullersdorf Anlage2 PREISSPIEGEL LOS5 B 171-FBE-Pfaffroda-Ullersdorf
Ö 8.7	Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe der Bauleistungen "Aufwertung und Erhalt der Freizeiteinrichtung Bierwiesenteich - Los 1 Neuordnung Außenanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/398/2023	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 8.8	Entscheidung über die Vergabe der Bauleistung "Freiflächengestaltung Block 7 - 2. Bauabschnitt" als Umlaufbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/402/2023	Beschluss Beschlussvorlage 1138-AVA-L-01 Lageplan
Ö 9	Bürgerfragestunde
Ö 10	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 11	Anfragen der Stadträte

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: