Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau, Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
07.11.2019
Zeit
18:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse der 4. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Olbernhau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beschluss zur Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Olbernhau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beschluss der Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Jahr 2020

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 9
Beschluss zur Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 102/10 vom 11.11.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisung des Freistaates Sachsen 2019 für den Haushaltsausgleich des Haushaltsjahres 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Beschluss zur Umlagefinanzierung des LEADER-Regionalmanagements

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Bauleitplanung (B-Plan) nach §§ 13 ff BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Vermietung der ehem. Schule Rothenthal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Beschluss zum Grundstücksverkauf im Planungsbereich Schlosskomplex Pfaffroda

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Informationen, Hinweise, Anfragen
 
Ö 16
Bürgerfragestunde
 
Ö 17
Sonstiges