Sitzung
SR/029/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau
Datum
09.02.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 28. Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 SR/351/2022
Ö 6.2
Vergabe von Planungsleistungen: "Umbau Jugend- u. Kulturzentrum Theater Variabel, Gebäudeplanung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 SR/355/2023
Ö 6.3
Vergabe von Planungsleistungen: "Umbau Jugend- u. Kulturzentrum Theater Variabel, Tragwerksplanung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/356/2023
Ö 6.4
Bestellung der neuen Stadtwehrleitung der Stadtfeuerwehr von Olbernhau

Beschluss: zurückgestellt

 SR/358/2023
Ö 6.5
Pilotprojekt „Förderung von Start-Ups zur Ansiedelung in der Innenstadt“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SR/359/2023
Ö 6.6
Tätigkeitsberichte aus der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 SR/360/2023
Ö 7
Vorstellung und Beratung der Entwürfe der Haushaltssatzungen 2023 und 2024 der Stadt Olbernhau

Beschluss: vorberaten

 SR/357/2023
Ö 8
Bürgerfragestunde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Anfragen der Stadträte