SessionNet | Stadtrat - 08.02.2024

Sitzung

SR/037/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Olbernhau, großes Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Olbernhau,
Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau

Datum

08.02.2024

Zeit

18:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Niederschrift ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 1.1	Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung gem. § 39 Abs. 1 S. 2 und 3 SächsGemO
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Bürgermeister
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Benennung von 2 Mitgliedern des Stadtrates zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Stadtrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 36. Sitzung des Stadtrates
Ö 6	2. Lesung: Nachtragssatzung 2024 der Stadt Olbernhau Beschluss: vorberaten	SR/357/2023/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtragssatzung 2024 Gesamtdokument Anlage 2 Haushaltspräsentation NH 2024 Beschlussfassung Anlage 3 NEHH Änderungen ggü Auslegungsentwurf Anlage 4 NFHH Änderungen ggü Auslegungsentwurf
Ö 7	Beschlussfassungen
Ö 7.1	Festlegung von Schlüsselprodukten gem. § 4 Abs. 2 S. 4 2. Halbsatz SächsKomHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/434/2024	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 7.2	Maßnahmenkonzept zur Konsolidierung des Haushaltes und zur dauerhaften Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SR/433/2024	Beschluss Beschlussvorlage Ausgefertigtes Maßnahmenkonzept Haushaltskonsolidierung nachSR 8.2.24
Ö 7.3	Brandschutzbedarfsplan 2024 - 2028 der Stadt Olbernhau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/420/2023	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 7.4	Einführung eines zweiten Gerichtes in den Grundschulen, der Oberschule und dem Gymnasium Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/435/2024	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 7.5	Vergabe von Bauleistungen: "Teilumbau und Teilrekonstruktion Jugend- und Kulturzentrum 'Theater Variabel', Los 4 - Aufzug, Los 5 - Trockenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	SR/430/2024	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 7.6	Vergabe von Bauleistungen: "Teilumbau und Teilrekonstruktion Jugend- und Kulturzentrum Theater Variabel, Los 11 - Elektroinstallation, Los 20 - Heizung, Lüftung, Sanitär" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SR/432/2024	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 7.7	Vergabe von Bauleistungen: "Instandsetzung Mauerwerk Althammer (Ingenieurbauwerke der Natursteinwände)" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SR/431/2024	Beschluss Beschlussvorlage
Ö 8	Auswertung des Weihnachtsmarktes 2023 und der Eisbahn
Ö 9	Bürgerfragestunde
Ö 10	Information aus der Stadtverwaltung
Ö 11	Anfragen und Informationen der Stadträte

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: